In der letzten Zeit hat sich eine neue, überparteiliche Gruppierung namens Geistige Landesverteidigung voll mit den Themen Abstimmungskontrolle und Wahlbetrug befasst. Ausschlag dazu gegeben hat ein allgemeines Bedürfnis nach einer (völlig berechtigten) Neuauszählung nach dem Wahlergebnis zum Biometrie-Obligatorium, und einer allgemeinen Unsicherheit zum Thema Abstimmungsbeschwerde. Es gab darauf in der gesamten Schweiz über 460 Beschwerden gegen das Abstimmungsergebnis, mit der begründeten Bitte um eine Neuauszählung. Diese werden kantonal geregelt, bisher hat es jedoch noch keine einzige Zustimmung zu einer Neuauszählung gegeben. Hingegen haben sich in den letzten Tagen die Anzeichen von möglichem Wahlbetrug gehäuft. Hier kurz eine Zusammenfassung, führ mehr Informationen geht auf die Website der Geistigen Landesverteidigung, abonniert den Newsletter, tretet der Facebook-Gruppe bei. Nehmt euch die Zeit, es geht hier um etwas absolut wichtiges.
- Organisierte Beschwerden gegen Abstimmungsresultat in allen Kantonen
- Presseerklärung zu Abstimmungsbeschwerden
- Stadt Luzern reagiert beleidig und unangemessen
- Bericht über Akteneinsicht und Rauswurf im Kanton Luzern
- Betrug bei Abstimmung zu UNO-Beitritt 2002?
- Unglaubliche Fakten: Im Kanton Vaud werden möglicherweise seit Jahren im grösseren Stil Abstimmungsresultate verfälscht. Zudem wurden mehrere Urnen mit defekten oder ausgetauschten Siegeln beobachtet.
Zu letzterem die Zusammenfassung (ich empfehle trotzdem das Interview zu hören): Im Kanton Vaud gibt es kein Abstimmungsgeheimnis mehr. Die Wahlcouverts sind transparent. Bei jeder Abstimmung werden dort normalerweise zusätzlich zu den benötigten Stimmzetteln 40’000 weitere Zettel gedruckt, als Ersatz für andere, verlorengegangene Wahlpapiere. Aber damit ist noch nicht Schluss, anscheinend bleibt es nicht bei diesen 40’000, sondern es werden sogar 15% mehr als benötigt gedruckt.
Da es kein Wahlgeheimnis gibt, ist es für die entsprechenden Personen ein Leichtes, eine Stimme die einem nicht passt, auszutauschen mit einem der zusätzlichen, auf die Gemeinden verteilten Wahlcouverts. Das Ganze wäre ja halb so wild wenn es eine Kontrollstelle gäbe, aber gemäss dem Interviewpartner aus dem Welschland ist es nicht möglich, die übriggebliebenen, zusätzlichen Stimmbogen zu kontrollieren, zu Gesicht zu kriegen, oder sie irgendwo zu lokalisieren. Stattdessen werden jegliche Informationen dazu verweigert, und die Couverts vermutlich umgehend vernichtet.
Damit ist nicht genug. Gemäss dem Interviewpartner wurden auch mehrere Urnen mit defekten oder ausgetauschten Siegeln beobachtet. Die Presse scheint dies nicht zu interessieren, und die Regierung tut ihr Möglichstes um es zu vertuschen.
-> Video: “Erkennen die Regierungsräte die Brisanz der Beschwerden?”
Nochmals: Informiert euch auf der Website der Geistigen Landesverteidigung, abonniert den Newsletter, tretet der Facebook-Gruppe bei, und erzählt diese Informationen weiter. Eventuell wollt ihr sogar die laufende Sammelklage für ans Bundesgericht unterstützen – anonym als Supporter, oder als Kläger. Die Schweizer Bürger sind gefragt – das Ganze muss in die Massenmedien!
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